Die spanische Regierung tagt in diesen Tagen auf Mallorca mit Gewerkschaften und Arbeitsnehmervertretern. Die Regelung der ERTO soll verlängert werden und auch über der Höhe der Zahlungen wird dabei beraten. 

Die Verordnung, die den Arbeitnehmern eine Rückkehr an den Arbeitsplatz garantiert gilt derzeit nur noch bis 30.  September. Die Regelung der ERTO soll verlängert werden und auch die Höhe der Übergangszahlungen will die Regierung beibehalten. Diese Verordnung „wurde verabschiedet, um zu bleiben“, sagte Ministerin Yolanda Diaz dazu.

Die spanische Regierung plant, die Verordnung ein weiteres Mal zu verlängern. Die Regierung von Pedro Sanchez hatte sie bisher auf den 30. September begrenzt. Aufgrund der aktuellen Situation soll sie auch danach weiter gelten. Laut Angaben der Behörden befinden sich noch über 800.000 Menschen in der Zwangspause.

In einem Interview mit dem balearischen Sender IB3 am Donnerstag sagte die Ministerin für Arbeit und Sozialwirtschaft, Yolanda Díaz, dass diese Gesetzgebung verabschiedet wurde um „zu bleiben“ und „so lange verlängert werde, wie es notwendig ist.“ Dennoch wollte sie nicht kommentieren, wie lange die neue Verlängerung gelten wird, über die seit dem gestrigen Freitag gemeinsam mit Gewerkschaften und Vertretern der Arbeitgeberverbände verhandelt wird.

„Solange es keinen Impfstoff gegen das Coronavirus gibt, können wir auch keine Gewissheit haben“, sagte Diaz weiter. Sie betonte auch, dass sich ihr Ministerium besonders dafür einsetzt, dass die von einem ERTO betroffenen Angestellten auch weiterhin 70% des Einkommens erhalten. Laut der bisherigen Verordnung reduziert sich die Zahlung für Arbeitnehmer, die bereits seit sechs Monaten zwangsweise zu Hause bleiben müssen. Basierend auf einer Reform der Partei PP gibt es dann nur noch 50% des normalen Grundgehalts.

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Kein Grund zur Beunruhigung

Darüber hinaus wollte der Minister den betroffenen Bürgern, „eine Botschaft der Beruhigung“ senden. In den vergangenen Wochen gab es verschiedene Berichte darüber, dass der spanische Staat nicht über genügend Ressourcen verfügt, um diese Regelung möglicherweise auf unbestimmte Zeit zu verlängern. „Es besteht keinerlei Risiko, dass wir die Zahlungen an din Menschen, die davon anhängig sind, nicht leisten können“, fuhr Yolanda Díaz in dem Interview fort.

Abschließend wandte sie sich an die Arbeitgeber und appellierte „nicht in betrügerischer Absicht zu handeln. Damit riskiere man nicht nur hohe Strafen, sondern schadet dem ganzen System und denen, die die Hilfe tatsächlich benötigen.